Rat der Stadt Netphen 15.02.2024

Tagesordnung

A. Öffentliche Sitzung

1. Bestellung einer/s Schriftführerin/Schriftführers

2. Niederschrift über die Sitzung vom 07.12.2023 - .öffentlicher Teil -

3. Parlamentarische Fragestunde

4. Hinweis auf das Mitwirkungsverbot wegen Befangenheit nach § 31 GO NRW

5. Mitteilungen

6. Anregung gem. § 24 Abs. 1 GO NRW
    Vorlage 26/2024

7. Unterrichtung des Rates über die Ausführung der gefassten Beschlüsse durch die Verwaltung - III. und IV. Quartal 2023 - öffentlicher Teil
    Vorlage 10/2024

8. Umbesetzung des Ausschusses für Jugend, Sport und Soziales
    - Antrag der FPD-Fraktion
    Vorlage 27/2024

9. Stellenplan 2024
    Vorlage 8/2024

10. Lärmaktionsplan Stufe 4 der Stadt Netphen
     a) Vorstellung des Entwurfs des Lärmaktionsolanes Stufe 4 der Stadt Netphen
     b) Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit und der Träger öffentlicher Belange
     Vorlage 5/2024

11. 3. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Netphen im Parallelverfahren zur Aufstellung des Bebauungsplanes       
     Nr. 6 "Demenzzentrum", Gemarkung Brauersdorf
     Schaffung der planungsrechtlichen Voraussetzungen für die Erweiterung des Demenzzentrums St. Anna der Marien
     Gesellschaft Siegen GmbH
     Vorlage 9/2024

12. Baugesuch;
      Beteiligung der Stadt Netphen im Genehmigungsverfahren gemäß § 9 Bundesimmissionsschutzgesetz (BImSchG);
      Antrag auf Vorbescheid für 6 Windenergieanlagen in den Gemarkungen Frohnhausen, Niedernetphen und Eschenbach
      Vorlag 25/2024

13. Baugesuch;
      Beteiligung der Stadt Netphen im Genehmigungsverfahren gemäß § 9 Bundesimmissionsschutzgesetz (BImSchG);
      Antrag auf Vorbescheid von bis zu 4 Windenergieanlagen in der Gemarkung Obernau
      Vorlage 28/2024

14. Satzung über die Festsetzung der Steuerhebesätze in der Stadt Netphen
      Vorlage 23/2024

15. Klassenbildung Schulanfänger/innen im Schuljahr 2024/2025
      Vorlage 16/2024

16. Verschiedenes